Produktsicherheitsgesetz. ProdSG-Kommentar

von Thomas Klindt (Hrsg.)

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ISBN-13: 978-3-406-72254-7
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2019
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 3. überarbeitete Auflage 2019
Umfang / Format: ca. 950 Seiten, Hardcover (in Leinen)
Medium: Buch

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Beschreibung

Das neue ProdSG - aktuell zur neuen Rechtslage

Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.

Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:

  • der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler
  • dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt
  • dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte
  • der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden

Der Schwerpunkt liegt in der Kommentierung auf den Vorschriften des europäisch geprägten öffentlich-rechtlichen Warenvertriebsrechts. Die Vorschriften über das Anlagensicherheitsrecht der überwachungsbedürftigen Anlagen sind ebenfalls kommentiert.

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-72254-7
978-3406722547
EAN-13: 9783406722547