Produktsicherheitsgesetz. ProdSG-Kommentar

von Thomas Klindt (Hrsg.)


ISBN-13: 978-3-406-63687-5
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2015
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 2. Auflage 2015
Umfang / Format: 938 Seiten, in Leinen
Medium: Buch

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Beschreibung

Das neue ProdSG - aktuell zur neuen Rechtslage

Das im Dezember 2011 in Kraft getretene neue deutsche Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ersetzt das seit 2004 geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). Mit dem ProdSG wird zum einen die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Die Neuverabschiedung war zudem durch Änderungen und Anpassungsbedarf im Hinblick auf den New Legislative Framework im europäischen Recht veranlasst, insbesondere die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.

Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:

  • der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler
  • dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt
  • dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte
  • der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden, denen gesetzliche Ermächtigungen u.a. für hoheitliche Warnungen, Rückrufanordnungen, Vertriebsverbote, Sicherstellungen und sonstige einschneidende Marktüberwachungsmaßnahmen zur Verfügung stehen

Der Schwerpunkt des Buches liegt dabei in der Kommentierung auf den Vorschriften des europäisch geprägten öffentlich-rechtlichen Warenvertriebsrechts. Die im ProdSG unverändert aufgenommenen Vorschriften über das Anlagensicherheitsrecht der überwachungsbedürftigen Anlagen sind mitkommentiert.


ISBN-13: 978-3-406-63687-5
Schriftenreihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Erscheinungsjahr: 2015
Verlag: C.H. Beck Verlag
Ausgabe: 2. Auflage 2015
Umfang / Format: 938 Seiten, in Leinen
Medium: Buch

Artikelnummern

Diesem Produkt sind folgende ISBN bzw. Artikelnummern zugeordnet:

ISBN-13: 978-3-406-63687-5
978-3406636875
EAN-13: 9783406636875